Volt Berlin

Wahlprogramm - Digitalisierung

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Auszüge aus dem Entwurf unseres Wahlprogramms, über das am 10./11. April abgestimmt wird

Die Bedeutung unserer Digitalvernetzung war nie so wichtig wie jetzt. Arbeit, Bildung, Sozialkontakte, Ernährungsversorgung, Gesundheit und Unterhaltung sind seit Monaten nur mit einem guten Internetzugang möglich. Aber was wäre, wenn das Internet zu Hause zu schwach ist? Was passiert mit den wachsenden Datenmengen personaler Information, die wir täglich mitteilen? Wie wird unsere Stadt auf diese Entwicklungen reagieren? Wie könnten wir die Situation bewusst steuern? Dies sind die Hauptfragen zur Digitalisierung, die wir uns von Volt Berlin gestellt haben. Unten finden Sie unsere Lösungen.

Das Internet der Dinge (englisch: Internet of Things; Kurzform: IoT) ist die Grundlage für die Entwicklung Berlins zu einer Smart City. Die kluge (smarte) Steuerung des Verkehrs und die Weitergabe von Informationen über Staus, als auch die kluge und effiziente Müllentsorgung sind die bekanntesten Beispiele, wie das IoT das Stadtleben verbessern kann. Diese Technologie ermöglicht geringere Wartungsausgaben für Geräte und einen direkten Datenzugriff von den Bürgern. Eine aktuelle und einheitliche IoT- Strategie für Berlin, welche die neuesten Herausforderungen bewältigt und die modernsten Erfindungen implementiert, fehlt. 

Die Entwicklung und die Umsetzung einer solchen Strategie, auch im Hinblick auf andere HighTech Technologien, kann von der von uns geplanten Senatsverwaltung für Digitalisierung übernommen werden.

Ein anderer Aspekt für die nahtlose Implementierung von neuen Technologien für die Wissenschaft und für die Wirtschaft (besonderes für neue Start-Ups) ist der Open Data Zugang. Um das zu gewährleisten und mehr Menschen bei der Nutzung zu unterstützen, soll das Land Berlin Datenschutz und Datensicherheit für IoT-Zwecke definieren, Nutzungsstufen differenzieren, und den Schutz von Privatdaten sichern. Die Erhöhung des Bewusstseins für eine erfolgreiche Sicherung und Wartung gegen Hackerangriffe für IoT-Geräte, soll ebenfalls ein Teil dieser Strategie sein. 

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Der Breitbandausbau und das dazugehörige schnellere Internet sind die Grundbedingungen für die Entwicklung einer Gesellschaft, die am Digitalzeitalter umfassend beteiligt werden kann. Von diesen Strukturvoraussetzungen sind Aspekte wie Produktion, Produktivitätssteigerung der kleinen und mittelgroßen Unternehmen (KMUs), Innovation und Forschung stark geprägt.

Andererseits sind die geringen (Personal-) Ressourcen, die die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe für Digitalisierung zugeteilt hat, unzureichend. Nur durch einheitliche und persistente Maßnahmen zum Internetausbau kann Berlin sich als europäischer und globaler Vorreiter im Digitalbereich beweisen.  

Wir sehen einen schnellen Internetzugang für alle Bürger als Grundrecht. Jeder Bürger muss an seinem Wohnsitz Zugang zu einem modernen Internetanschluss erhalten.

Andererseits achtet Volt Berlin auf die Sorgen vieler Privatpersonen, mehrer KMUs und Organisationen, dass die rasanten Entwicklungen im Digitalbereich auf Kosten des sicheren Datenumgangs gehen könnten. Für eine sichere und nachhaltige Zukunft im Digitalbereich sind die Wahl moderner Verschlüsselungstechnologien und die Speicherung personenbezogener Daten ausschließlich in Server-Standorten innerhalb der EU zentral.

Als Kernelement sehen wir die Ausbildung und den Einsatz zusätzlicher Fachkräfte im Bereich IT-Sicherheit. Darüber hinaus ist Open Source Software eine der Säulen des Datenschutzes und digitaler Sicherheit. Durch eine Strategie zum Umstieg auf OpenSource-Produkte und eine Kooperation mit anderen Städten, wie z.B. München, wird es nicht nur möglich sein, die entsprechenden Kosten gering zu halten, sondern auch mehr Entscheidungskraft über die Datennutzung zu behalten.